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2. Datenschutz
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3. Informationen zu Drittanbietern und Verknüpfungen
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4. Ihre Verpflichtungen bei der Verwendung
Bei der Verwendung von auf der Seite angebotenen Dienstleistungen stimmen Sie zu, dass Sie: (a) wahre, fehlerfreie, aktuelle und vollständige Informationen über sich selbst angeben, wenn die Webseite Sie dazu auffordert (diese Informationen sind die "Persönlichen Daten") und (b) die Persönlichen Daten auf dem aktuellen Stand halten und bei Änderung unmittelbar aktualisieren, um die Wahrheit, Fehlerfreiheit, Aktualität und Vollständigkeit zu bewahren. Falls Sie Informationen angeben, die unwahr, fehlerhaft, nicht aktuell oder unvollständig sind, oder RIM angemessene Gründe vorliegen, dass die angegebenen Informationen unwahr, fehlerhaft, nicht aktuell oder unvollständig sind, hat RIM das Recht, von RIMbereitgestellte Dienstleistungen zu sperren oder aufzuheben, und Sie von einer zukünftigen Verwendung von Dienstleistungen (vollständig oder teilweise) auszuschließen.
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Die von RIM bereitgestellten Dienste sind nicht für Kinder geeignet. Falls Sie als gesetzlicher Erziehungsberechtigter entscheiden, dass Ihr Kind diese Seite und/oder eine Dienstleistung von RIMverwenden soll, stimmen Sie zu, dass Ihr Kind Zugriff auf die gesamte Webseite und alle Dienstleistungen von RIMerhält, insbesondere E-Mail. Sie stimmen weiterhin zu, dass Sie als gesetzlicher Erziehungsberechtigter allein verantwortlich sind, zu bestimmen, ob die Verwendung von Dienstleistungen von RIM und/oder durch Dienstleistungen von RIMübermittelte Inhalte für Ihr Kind geeignet sind.
RIMhat keinerlei Besitzansprüche an Material, das Sie an RIMübermitteln. Wenn Sie jedoch solches Material veröffentlichen, hochladen, eingeben, anbieten oder einreichen, übertragen Sie RIM und erforderlichen Lizenznehmern das Recht, Ihr eingereichtes Material im Rahmen des Geschäftsbetriebs zu verwenden, insbesondere die Rechte für Kopie, Verbreitung, Übertragung, öffentliche Ausstellung, öffentliche Vorführung, Abdruck, Bearbeitung, Übersetzung und Neuformatierung des eingereichten Materials, sowie zur Veröffentlichung Ihres Namens und von Ihnen genehmigten Kontaktinformationen in Verbindung mit dem eingereichten Material. Für die Verwendung des eingereichten Materials durch RIM wird keine Entschädigung gezahlt. RIM unterliegt keinerlei Verpflichtung, von Ihnen bereitgestelltes Material zu veröffentlichen oder zu verwenden, und RIM hat das Recht, solches Material jederzeit nach eigenem Ermessen zu entfernen. Durch Veröffentlichung, Hochladen, Eingabe, Anbietung oder Einreichung Ihres Materials garantieren und erklären Sie, dass Sie die Rechte an Ihrem in diesem Abschnitt beschriebenen Material besitzen oder anderweitig darüber bestimmen können, insbesondere den erforderlichen Rechten für Bereitstellung, Veröffentlichung, Hochladen, Eingabe oder Übermittlung des Materials. Ungeachtet des zuvor Genannten gehen alle Empfehlungen, Verbesserungen oder Änderungen an Produkten und Dienstleistungen von RIM ("Verbesserungen"), die von Ihnen oder in Ihrem Namen, einschließlich durch Ihre Mitarbeiter, vorgenommen wurden, ohne weiteres Entgelt in den Besitz von RIM über, ungeachtet der tatsächlichen Verwendung solcher Verbesserungen in Produkten und Dienstleistungen von RIM.
5. Unzulässige Nutzung
Sie dürfen diese Webseite und/oder Dienstleistungen von RIM auf keine Weise verwenden, die diese Webseite und/oder andere Dienstleistungen von RIM(oder mit der Webseite oder Dienstleistungen verbundene Netzwerke) schädigen, außer Betrieb setzen, überlasten oder beeinträchtigen könnte, oder die Verwendung und Nutzung der Webseite und/oder anderen Dienstleistungen von RIMdurch Dritte beeinträchtigt. Sie dürfen nicht versuchen, sich unberechtigten Zugriff auf diese Webseite und/oder eine Dienstleistung von RIM, andere Benutzerkonten, mit dieser Webseite verbundene Computersysteme oder Netzwerke zu verschaffen, sei es durch Einbruch in das System, Ausspionieren von Kennwörtern oder andere Methoden. Die Beschaffung von Material oder Informationen durch Mittel, die Ihnen nicht ausdrücklich durch die Webseite zur Verfügung gestellt wurden, ist unzulässig.
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- In Verbindung mit Umfragen, Wettbewerben, Schneeballsystemen, Kettenbriefen, Werbe-E-Mails, Spam oder anderen Massen- oder unverlangten Nachrichten (kommerziell oder anderweitig).
- Verleumdung, Beleidigung, Belästigung, Nachstellung, Bedrohung oder anderweitigen Verletzung der Rechte anderer (wie Rechte zur Wahrung der Privatsphäre und des Rufs).
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- Hochladen, Veröffentlichen, Versenden über E-Mail, Übertragen oder anderweitigen Bereitstellen von Material, an dem Sie keinerlei gesetzliche, vertragliche oder treuhänderische Rechte zur Bereitstellung besitzen (wie durch gewerbliche Urheberrechte geschützte Software, Insider-Informationen, geheime oder vertrauliche Informationen, die Sie im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses oder unter Geheimhaltungsvereinbarungen erfahren haben oder Ihnen mitgeteilt wurden).
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- Veröffentlichung, Einsendung, Veränderung, Übertragung, Vervielfältigung oder anderweitigen Verbreitung von Informationen, Software oder anderen Materialien oder Hilfsprogrammen, die entwickelt wurden, um die Sicherheit der Kommunikationsdienste, unseres Netzwerks oder Telekommunikationsdienste zu beeinträchtigen.
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- Abschöpfung oder anderweitige Sammlung von Informationen über Dritte, einschließlich E-Mail-Adressen, ohne vorherige schriftliche Genehmigung von den Inhabern der Informationen.
- Abschöpfung oder anderweitige Sammlung von Informationen über Dritte, einschließlich E-Mail-Adressen, ohne vorherige schriftliche Genehmigung von den Inhabern der Informationen. Ohne Einschränkung des voranstehenden, stimmen Sie zu, dass Sie die Kommunikationsdienste nicht verwenden werden, um Dritten einen Internetzugang oder ein anderes Merkmal der Kommunikationsdienste zur Verfügung zu stellen.
- Verletzung von anwendbaren Gesetzen und Bestimmungen.
- Sich als eine andere Person oder juristische Person ausgeben, oder eine Zugehörigkeit zu einer Person oder juristischen Person fälschlich angeben oder anderweitig falsch darstellen, oder eine falsche Identität erstellen, um andere zu täuschen.
RIM ist nicht verpflichtet, die Kommunikationsdienste zu überwachen. RIM behält sich jedoch das Recht vor, über einen Kommunikationsdienst veröffentlichtes oder gesendetes Material zu überprüfen und Material nach eigenem Ermessen zu entfernen. RIM behält sich weiterhin das Recht vor, Ihren Zugriff auf einen oder alle Kommunikationsdienste und/oder diese Webseite jederzeit und ohne Benachrichtigung oder Angabe von Gründen zu sperren.
RIM behält sich jederzeit das Recht vor, nach eigenem Ermessen Informationen bekannt zu geben, um anwendbaren Gesetzen, Bestimmungen, Anfragen für Gerichtsverfahren oder von Regierungsbehörden zu entsprechen, sowie Informationen und Materialien ganz oder teilweise zu bearbeiten, deren Veröffentlichung zu verweigern, oder zu entfernen.
Bitte lassen Sie stets Vorsicht walten, wenn Sie persönliche Informationen über sich selbst oder Ihre Kinder in einem Kommunikationsdienst weiter geben. RIM hat keine Kontrolle über Inhalt, Nachrichten oder Informationen in einem Kommunikationsdienst und billigt diese nicht; deshalb lehnt RIM insbesondere jegliche Haftung für Kommunikationsdienste und alle Handlungen, die sich aus Ihrer Teilnahme an einem Kommunikationsdienst ergeben, ab.
An einen Kommunikationsdienst hochgeladene Materialien können veröffentlichten Einschränkungen für Nutzung, Vervielfältigung und Weitergabe oder anderen Anforderungen unterliegen. Sie sind für die Einhaltung solcher Einschränkungen verantwortlich, wenn Sie das Material herunterladen.
Alle Informationen, Daten, Text, Software, Musik, Sounds, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten und andere Materialien ("Inhalte"), der von anderen Benutzern in einem Kommunikationsdienst veröffentlicht wurde, unterliegt der alleinigen Verantwortung der jeweiligen Benutzer. RIM kann die Fehlerfreiheit, Einhaltung von Urheberrechtsbestimmungen, Gesetzmäßigkeit, Integrität, Qualität oder Sittlichkeit solcher Inhalte nicht garantieren. Wenn Sie Ihren Namen, Kontaktinformationen und weitere persönliche Informationen in einem Kommunikationsdienst veröffentlichen, werden die Informationen in ein öffentliches Forum eingestellt.
6. Persönliche und nichtkommerzielle Verwendung
Sofern nicht anders angegeben, sind die auf dieser Webseite angebotenen Dienstleistungen nur für Ihre persönliche und nichtkommerzielle Verwendung. Sie dürfen auf dieser Webseite erhaltene Informationen, Software, Produkte oder Dienstleistungen nicht verändern, kopieren, verbreiten, übertragen, ausstellen, vorführen, vervielfältigen, veröffentlichen, lizenzieren, davon abgeleitete Werke erstellen, übermitteln oder verkaufen.
7. Internationale Nutzung
Diese Webseite kann von überall auf der Welt aufgerufen werden. Falls Sie auf diese Seite von den USA, Kanada oder Großbritannien aus zugreifen, geschieht dies in Eigeninitiative und Sie sind allein verantwortlich für die Einhaltung aller anwendbaren Regelungen, Gesetze und Bestimmungen zur Nutzung, insbesondere zur Übertragung von technischen Daten und deren Export aus und Import nach Kanada oder dem Land, in dem Sie sich befinden. Ungeachtet des zuvor Genannten gibt RIM keine Zusage, dass Material auf dieser Webseite angemessen oder verfügbar für die Verwendung außerhalb der USA, Kanada oder Großbritannien ist. Der Zugriff von Gebieten aus, in denen der Inhalt illegal ist, ist nicht zulässig..
8. Herunterladen von Daten
Alle Inhalte und Software (falls vorhanden), die Ihnen in Verbindung mit dieser Webseite zur Ansicht und/oder Herunterladen zur Verfügung gestellt werden, ausschließlich Inhalte und/oder Software, die Ihnen von Endbenutzern über einen Kommunikationsdienst zur Verfügung gestellt wurde ("Software"), ist Eigentum und urheberrechtlich geschütztes Material von RIM und/oder Lieferanten, und ist durch Urheberrechtsbestimmungen und internationale Verträge geschützt. Ihre Verwendung der Software unterliegt den Bedingungen der Software-Lizenzvereinbarung, falls vorhanden, die der Software beiliegt oder in ihr enthalten ist ("Lizenzvereinbarung"). Bevor Sie Software mit einer beiliegenden oder enthaltenen Lizenzvereinbarung installieren, müssen Sie den Bedingungen der Lizenzvereinbarung zustimmen.
Falls der Software keine Lizenzvereinbarung beiliegt, unterliegt sie den Bestimmungen der Software-Lizenzvereinbarung von RIM, die dem BlackBerry-Endgerät von RIMbeiliegt.
Sie stimmen weiterhin zu, dass Sie keine Inhalte oder Software herunterladen, ohne allen anwendbaren Nutzungseinschränkungen, Gesetzen und Bestimmungen zuzustimmen, und Sie garantieren, dass Sie keine Inhalte oder Software herunterladen, deren Herunterladen durch anwendbare Gesetze verboten ist.
9. Nutzung der E-Mail-Dienste
Sie stimmen zu, dass RIM die Nutzung der auf dieser Webseite angebotenen Dienstleistungen (einschließlich Kommunikationsdiensten und E-Mail-Dienste) einschränken kann, insbesondere die maximale Speicherdauer von E-Mails im Dienst, die maximale Anzahl von E-Mail-Nachrichten, die über das Benutzerkonto im Dienst gesendet oder empfangen werden können, die maximale Größe von E-Mail-Nachrichten, die über das Benutzerkonto im Dienst gesendet oder empfangen werden können, den maximale Speicherplatz, der Ihnen auf den Servern von RIMzur Verfügung gestellt wird sowie die maximale Anzahl und Dauer Ihrer Zugriffe auf den Dienst in einem bestimmten Zeitraum.
Sie stimmen zu, dass RIM keinerlei Verantwortung oder Haftung für die Löschung, Korruption oder Nichtspeicherung von Nachrichten oder anderen Inhalten trägt, die vom Dienst vorgehalten oder übertragen werden. Sie erkennen an, dass RIM sich das Recht vorbehält, Benutzerkonten, die für längere Zeit nicht verwendet wurden, ohne Benachrichtigung zu löschen.
RIM ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG,DASS EIN DIENST VERFÜGBAR, UNGESTÖRT,ZEITGERECHT, SICHER ODER FEHLERFREI IST.
Zusätzlich zu den hier festgelegten allgemeinen Geschäftsbedingungen stimmen Sie zu, dass: (a) Sie nicht weiter kommerzielle E-Mails an einen Empfänger senden, falls dieser Sie aufgefordert hat, solche Kommunikation zu unterlassen; (b) Sie Kettenbriefe jeder Art (einschließlich Anfragen für wohltätige Zwecke oder Unterschriftenlisten) nicht weiterleiten oder verbreiten werden, ungeachtet ob der Empfänger solche Nachrichten zu erhalten wünscht; (c) Sie einen Benutzer, Server, Benutzerkonto oder Webseite mit großen oder zahlreichen E-Mail-Nachrichten überlasten werden; und (d) Informationen in Kopfzeilen nicht fälschen werden.
RIM verbietet die Verwendung von Benutzerkonten oder Netzwerkverbindungen zur Sammlung von Antworten auf Nachrichten, die von einem anderen Provider gesendet wurden und diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder die des ursprünglichen Providers verletzen.
10. Einkäufe
Indem Sie über diese Webseite einen Einkauf bei RIM tätigen, stimmen Sie zu, sich an die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Endbenutzer-Vereinbarung für BlackBerry von RIM oder die Allgemeinen Einkaufsbedingungen von RIM, je nach Anwendbarkeit, sowie alle anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen, denen Sie bei Ihrem Einkauf zustimmen, zu halten. Sie stimmen weiterhin zu, dass Sie keinen Einkauf auf dieser Webseite tätigen, ohne allen anwendbaren Nutzungseinschränkungen, Gesetzen und Bestimmungen zuzustimmen, und Sie garantieren, dass Sie keinen Einkauf auf dieser Webseite tätigen, wenn dies durch anwendbare Gesetze verboten ist. Sie stimmen zu, dass alle Einkäufe, die Sie über diese Webseite tätigen, nur für Ihre interne oder persönliche Nutzung sind, und nicht zum Wiederverkauf oder Export dienen.
Falls Sie Ihren auf dieser Webseite abgeschlossenen Kaufvertrag widerrufen möchten, müssen Sie RIM schriftlich über den Widerruf benachrichtigen, und zwar innerhalb: (a) dreißig (30) Tagen nach Abschluss Ihres Kaufvertrags oder (b) fünf (5) Tage nach Erhalt der Waren oder Dienstleistungen, die Sie über diese Seite erworben haben, je nachdem, was zuerst eintritt.
11. Garantieausschluss
ALLEMATERIALIEN, INFORMATIONEN, SOFTWARE, PRODUKTE, DIENSTLEISTUNGEN UND ANDERE INHALTE AUF DIESER WEBSEITE ODER VON EINER VERKNÜPFTEN SEITE WERDEN IHNEN OHNE MÄNGELGEWÄHR, GEWÄHRLEISTUNG ODER GARANTIEN (UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE AUSDRÜCKLICH ODER IMPLIZIERT SIND) JEDER ART BEREITGESTELLT, INSBESONDERE DEN IMPLIZIERTEN GARANTIEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN FÜR VERKÄUFLICHKEIT UND EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, TITEL, NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, SICHERHEIT ODER FEHLERFREIHEIT. RIM HAT ALLE ANGEMESSENEN ANSTRENGUNGEN UNTERNOMMEN,AKTUELLE UND FEHLERFREIE INFORMATIONEN AUF DIESER WEBSEITE ZU VERÖFFENTLICHEN. RIM ÜBERNIMMT JEDOCH KEINE VERANTWORTUNG FÜR FEHLER, AUSLASSUNGEN ODER UNGENAUIGKEITEN JEDER ART IN DEN AUF DER WEBSEITE BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN. UNTER KEINEN UMSTÄNDEN HAFTET RIM FÜR AUSFÄLLE ODER SCHÄDEN,DIE SICH DARAUS ERGEBEN, DASS SIE SICH AUF DIE ÜBER DIE WEBSEITE EINGEHOLTEN INFORMATIONEN VERLASSEN. ES LIEGT IN IHRER VERANTWORTUNG,DIE FEHLERFREIHEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT UND NÜTZLICHKEIT DER BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN ZU BEURTEILEN, UND DIE VERWENDUNG DER WEBSEITE GESCHIEHT AUF IHR ALLEINIGES RISIKO. EINIGE GERICHTSBARKEITEN ERLAUBEN DEN AUSSCHLUSS BESTIMMTER GEWÄHRLEISTUNGEN NICHT, DAHER KANN ES SEIN,DASS DIE GENANNTEN EINSCHRÄNKUNGEN NICHT FÜR SIE GELTEN.
12. Haftungseinschränkung
SIE STIMMEN AUSDRÜCKLICH ZU, DASS RIM NICHT VERANTWORTLICH IST FÜR UNBERECHTIGTEN ZUGRIFF AUF ODER ABÄNDERUNG DER ÜBERTRAGUNGEN ODER DATEN,GESENDETE ODER EMPFANGENE SOWIE NICHT GESENDETE ODER NICHT EMPFANGENE DATEN UND MATERIALIEN, SOWIE ALLE WEITEREN TRANSAKTIONEN,DIE ÜBER DIESE WEBSEITE ABGEWICKELT WURDEN. SIE STIMMEN AUSDRÜCKLICH ZU, DASS RIM NICHT VERANTWORTLICH ODER HAFTBAR FÜR BEDROHENDE, VERLEUMDENDE, OBSZÖNE, BELEIDIGENDE ODER ILLEGALE INHALTE ODER DAS VERHALTEN DRITTER ODER EINE VERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER IST, EINSCHLIESSLICH GEWERBLICHEN SCHUTZ- UND URHEBERRECHTEN. SIE STIMMEN AUSDRÜCKLICH ZU, DASS RIM NICHT VERANTWORTLICH FÜR INHALTE IST,DIE ÜBER DIE KOMMUNIKATIONSDIENSTE GESENDET WURDEN UND/ODER VON DRITTEN AUF DIESER SEITE VERÖFFENTLICHT WURDEN.
IN KEINEM FALL HAFTET RIM FÜR KONKRETE SCHÄDEN, ZUFÄLLIG ENTSTANDENE ODER MITTELBARE SCHÄDEN,STRAFEN ODER FOLGESCHÄDEN JEDER ART, UNGEACHTET OB AUFGRUND VON VERTRÄGEN, GESETZLICHEN SCHULDVERHÄLTNISSEN, GEFÄHRDUNGSHAFTUNG ODER ANDERWEITIG, (INSBESONDERE SCHÄDEN, DIE SICH ERGEBEN AUS: (1) VERLASS AUF DIE DARGEBOTENEN MATERIALIEN, (2) KOSTEN ZUM ERSATZ VON WAREN, (3) NUTZUNGSENTGANG, DATENVERLUST ODER GEWINNAUSFALL, (4) VERZÖGERUNGEN ODER GESCHÄFTSAUSFALL, (5) SOWIE JEGLICHEN THEORETISCHEN HAFTUNGEN), DIE SICH ERGEBEN AUS ODER IN VERBINDUNG MIT DER VERWENDUNG VON, ODER UNFÄHIGKEIT ZUR VERWENDUNG DIESER WEBSEITE, UNGEACHTET OB RIM ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN INFORMIERT WAR. EINIGE GERICHTSBARKEITEN ERLAUBEN DIE EINSCHRÄNKUNG ODER DEN AUSSCHLUSS BESTIMMTER HAFTUNGEN FÜR ZUFÄLLIG ENTSTANDENE ODER MITTELBARE SCHÄDEN NICHT; DAHER KANN ES SEIN,DASS DIE GENANNTEN EINSCHRÄNKUNGEN ODER AUSSCHLÜSSE NICHT FÜR SIE GELTEN.
13. Schadensersatz
Sie stimmen zu, nach angemessener Forderung von RIM, RIMund seine Mitarbeiter, Subunternehmer, Verantwortlichen und Geschäftsführer von allen Ansprüchen Dritter aus Haftungen, Schadenforderungen und Kosten, einschließlich Anwaltskosten, freizustellen und schad- und klaglos zu halten, die sich aus Ihrer Verwendung oder Missbrauch dieser Webseite ergeben, insbesondere durch Inhalt, den Sie über den Kommunikationsdienst gesendet oder veröffentlicht haben, Ihre Verbindung zu dieser Webseite und/oder Dienstleistungen von RIM, Ihre Nichteinhaltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder eine Verletzung von Rechten Dritter. RIM behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen die alleinige Verteidigung und Führung von Klagsachen zu übernehmen, die ansonsten unter Ihre Schadensersatzverantwortung fallen würden; in diesem Falle werden Sie mit RIMzusammenarbeiten, um mögliche Verteidigungen durchzusetzen.
14. Von Ihnen an RIMübermittelte Inhalte
Durch Veröffentlichung, Hochladen, Eingabe, Anbietung oder Einreichung von Informationen auf dieser Webseite stimmen Sie der Sammlung solcher Informationen durch RIM zu und räumen RIM, angehörigen Unternehmen und notwendigen Lizenznehmern das Recht ein, solche übertragenen Informationen in Verbindung mit dem Betrieb der Webseite und dem Geschäftsbetrieb zu verwenden, und insbesondere das weltweite, gebührenfreie Recht, Ihre übertragenen Informationen zu kopieren, verbreiten, übertragen, öffentlich ausstellen, öffentlich vorführen, vervielfältigen, bearbeiten, übersetzen und neu formatieren, sowie Ihren Namen und von Ihnen genehmigte Kontaktinformationen in Verbindung mit dem eingereichten Material zu veröffentlichen. Sie garantieren und erklären, dass Sie die Rechte an allen Informationen besitzen, die Sie über diese Webseite oder auf andere Weise an RIMübertragen oder anderweitig darüber bestimmen können, insbesondere den erforderlichen Rechten für Bereitstellung, Veröffentlichung, Hochladen, Eingabe oder Übermittlung des Materials. Für die Verwendung der übermittelten Informationen wird keine Entschädigung gezahlt. RIM unterliegt keinerlei Verpflichtung, von Ihnen bereitgestellte Informationen zu veröffentlichen oder zu verwenden und RIM hat das Recht, solche Informationen jederzeit nach eigenem Ermessen zu entfernen. Genauer formuliert, RIM hat keinerlei Besitzansprüche an Informationen, die Sie an RIMübermitteln, sofern dies nicht anderweitig ausdrücklich vereinbart ist. Ungeachtet des zuvor Genannten gehen alle Verbesserungen, die von Ihnen oder in Ihrem Namen, einschließlich durch Ihre Mitarbeiter, vorgenommen wurden, ohne weitere Gegenleistung an Sie in den Besitz von RIM über, ungeachtet der tatsächlichen Verwendung solcher Verbesserungen in Produkten und Dienstleistungen von RIM.
Falls Sie persönliche Informationen im Vertrauen an RIM über diese Webseite übermitteln, stimmen Sie der Sammlung, Bearbeitung, Übertragung und Weitergabe solcher Informationen durch RIM zur internen Verwendung und insbesondere für die Zwecke zu, die auf der anfordernden Webseite und in der Datenschutzrichtlinie von RIMangegeben sind. RIM unternimmt alle ökonomisch angemessenen Anstrengungen, solche persönlichen Informationen geheim zu halten. Ihre persönlichen Informationen werden nicht an Dritte weitergegeben, außer: (a) auf vertrauliche Weise und zur Unterstützung der Lieferung von Produkten und Dienstleistungen an Sie, (b) falls vom Gesetzgeber gefordert oder (c) in Übereinstimmung mit der Datenschutzrichtlinie von RIM.
15. Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte
Weder Sie noch in Ihrem Namen handelnde, einschließlich Ihrer Mitarbeiter, erwerben gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder andere Eigentumsrechte, einschließlich Patenten, Bauplänen, Markenzeichen, Verlagsrechten oder Betriebsgeheimnissen, am Inhalt dieser Webseite, insbesondere Software und Informationen, außer falls anderweitig ausdrücklich in einer entsprechenden Lizenz oder einer anderen schriftlichen Vereinbarung mit RIMfestgelegt. Alle hier nicht ausdrücklich zugestandenen Rechte sind vorbehalten.
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16. Änderungen der bereitgestellten Dienste
RIM behält sich das Recht vor, über diese Webseite (oder Teile davon) angebotene Dienstleistungen (einschließlich E-Mail-Diensten) jederzeit zeitweise oder dauerhaft zu ändern oder auszusetzen, mit oder ohne Ankündigung, oder in Übereinstimmung mit den Bestimmungen einer separaten schriftlichen Vereinbarung mit RIM. Sie stimmen zu, dass RIM nicht gegenüber Ihnen oder Dritten für Änderungen, Unterbrechungen oder Einstellungen solcher Dienste haftet.
17. Verstöße gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen und Kündigung
Wenn möglich (nach alleinigen Ermessen von RIM) wird RIM Sie über unangemessenes Verhalten Ihrerseits und etwaige Korrekturmaßnahmen benachrichtigen. Falls diese Webseite oder eine Dienstleistung von RIM auf eine Weise verwendet werden, die RIM, nach alleinigem Ermessen als Verstoß gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen erachtet, kann RIM oder ein Vertreter entsprechende Maßnahmen unternehmen, die als angemessen erachtet werden. Solche Maßnahmen können insbesondere sein:zeitweise oder dauerhafte Löschung von Inhalten, Filterung von Internet-Übertragungen und sofortige Sperrung oder Kündigung aller oder Teile der Kommunikationsdienste (einschließlich E-Mail-Dienste). RIM haftet in keiner Weise für solche Korrekturmaßnahmen. Die voranstehend beschriebenen Maßnahmen stellen nicht die einzigen Maßnahmen von RIM dar, und RIMkann andere rechtliche, angemessene oder technische Maßnahmen ergreifen, die für angemessen erachtet werden.
RIM behält sich das Recht vor, einem Verdacht auf Verstoß gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen nachzugehen. Sie ermächtigen hiermit RIM zur Kooperation mit (1) Vollzugsbehörden bei der Untersuchung von vermuteten Gesetzesverstößen (2) Systemadministratoren von Internet-Dienstanbietern, Netzwerken oder EDV-Anlagen zur Durchsetzung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Eine solche Kooperation kann die Weitergabe von Benutzernamen, IP-Adresse oder anderen Angaben zu Ihrer Person durch RIMumfassen. Nach Kündigung eines Benutzerkontos mit RIMermächtigen Sie RIM zur Löschung aller Dateien, Programme, Daten und E-Mail-Nachrichten, die mit einem solchen Benutzerkonto verbunden sind.
Ungeachtet des zuvor Genannten, behält sich RIM das Recht vor, nach alleinigem Ermessen Ihren Zugriff auf diese Webseite und Dienstleistungen von RIM vollständig oder teilweise zu sperren, ohne Angabe von Gründen oder Benachrichtigung.
18. Hinweis
Alle Ansprüche, Benachrichtigungen, Kommunikationen und Berichte, die gemäß diesem Allgemeinen Nutzungsbedingungen erforderlich sind, einschließlich Benachrichtigungen einer Verletzung Ihres Urheberrechts, müssen schriftlich erfolgen und entweder durch Faxübertragung mit Bestätigung an die unten angegebene Faxnummer oder persönlich übergeben oder durch einen angesehenen Nachtkurierdienst (Liefergebühren im Voraus bezahlt) an RIM unter folgender Adresse gesendet werden:
Research In Motion Limited
295 Phillip Street
Waterloo, Ontario
N2L 3W8
Kanada
Telefon: 519-888-7465
Fax No.: 519-888-1975
Attention: Lead Corporate Counsel
19. Allgemeine Bestimmungen
Diese Vereinbarung unterliegt der Gesetzgebung der Provinz Ontario, Kanada, unter Ausschluss des Kollisionsrechtes und Sie stimmen zu, sich der ausschließlichen Gerichtsbarkeit der Gerichte in der Provinz Ontario, Kanada zu unterwerfen. Die Parteien vereinbaren ausdrücklich, dass weder die Konvention der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf noch das Einheitliche Gesetz über Computergestützte Transaktionen (UCITA) auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder auf Verträge über durch diese Webseite erworbene Waren und Dienstleistungen anwendbar ist. Zwischen Ihnen und RIM besteht kein Joint Venture, Partnerschaft, Arbeitsverhältnis oder Vertretungsverhältnis als Folge dieser Vereinbarung oder einer Verwendung dieser Webseite und/oder Dienstleistungen von RIM. Die Erfüllung dieser Vereinbarung durch RIM unterliegt den bestehenden Gesetzen und Rechtswegen und kein Teil dieser Vereinbarung stellt eine Beeinträchtigung der Rechte von RIM dar, Anfragen von Regierungsbehörden, Gerichten und Strafverfolgungsbehörden oder Anforderungen im Hinblick auf die Nutzung der Webseite, Dienstleistungen von RIM oder bereitgestellte oder von RIMerfasste Informationen im Zuge einer solchen Nutzung zu erfüllen. Falls ein Teil dieser Vereinbarung gemäß anwendbarem Rechts ungültig oder nicht durchsetzbar ist, insbesondere die oben dargelegten Garantieausschlüsse und Haftungseinschränkungen, so wird die ungültige oder nicht durchsetzbare Klausel durch eine gültige, durchsetzbare Klausel ersetzt, die dem Sinn und der Absicht der ursprünglichen Klausel am Nächsten entspricht. Der Rest der Vereinbarung bleibt davon unberührt. Wenn hierin nicht anders angegeben, stellt diese Vereinbarung die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und RIM im Hinblick auf diese Webseite und Dienstleistungen von RIM dar und sie ersetzt alle vorherigen oder zeitgleichen Kommunikationen und Vorschläge, ob in elektronischer, mündlicher oder schriftlicher Form, zwischen Ihnen und RIMim Hinblick auf diese Seite und den Dienstleistungen von RIM. Eine gedruckte Version dieser Vereinbarung und aller Benachrichtigungen in elektronischer Form ist auf Grundlage oder im Bezug auf diese Vereinbarung in gerichtlichen und Ordnungsverfahren zulässig, im gleichen Umfang und unter den gleichen Bedingungen wie andere Geschäftsdokumente und Unterlagen, die ursprünglich in schriftlicher Form erstellt und aufbewahrt werden. Es ist der ausdrückliche Wunsch der Parteien, dass diese Vereinbarung und alle zugehörigen Dokumente in Englischer Sprache verfasst wurden. C'est la volonté expresse des parties que la présente convention ainsi que les documents qui s'y rattachent soient rédigés en anglais.
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RIM und Research In Motion sind eingetragene Markenzeichen von Research In Motion Limited. RIM, das RIM-Logo, BlackBerry, BlackBerry Enterprise Edition, BlackBerry Exchange Edition, BlackBerry Notes Edition, BlackBerry Internet Edition, das BlackBerry-Logo, das Symbol "Envelope In Motion", 'Always On, Always Connected', RIM Wireless Handheld, RIM 850 Wireless Handheld, RIM 857 Wireless Handheld, RIM 950 Wireless Handheld, RIM 957 Wireless Handheld, RIM 850, RIM 857, RIM 950, RIM 957, RIM 802D, RIM 902M, Inter@ctive Pager und Research In Motion sind Markenzeichen von Research In Motion Limited. Alle anderen hier genannten Marken, Produktnamen und Firmennamen können Markenzeichen oder eingetragene Markenzeichen ihrer jeweiligen Rechtsinhaber sein.
Patentrechtliche Hinweise
Die Softwareprodukte von RIM, mobilen Endgeräte und/oder Teile davon unterliegen verschiedenen Patenten in Kanada, den USA und/oder anderen Ländern Zusätzlich sind mehrere Patente in Kanada, den USA und/oder anderen Ländern angemeldet.
Unaufgeforderte Übertragungen
RIM befürwortet Anmerkungen zu Produkten und Dienstleistungen. Der Grundsatz von RIM ist es jedoch, kreative Ideen, Vorschläge oder Materialien, die nicht speziell angefordert wurden, abzulehnen. Wir hoffen, dass Sie verstehen, dass wir dadurch Missverständnisse vermeiden möchten, wenn Projekte, die von den sehr produktiven Mitarbeitern von RIM entwickelt wurden, der kreativen Arbeit von jemand anderem zu sehr ähnlich sind. Daher möchten wir Sie bitten, uns solche Ideen nicht zuzusenden. Ihre Resonanz zu unseren Produkten und Dienstleistungen ist uns sehr wichtig; wir bitten Sie jedoch, dass Sie bei Ihren Anmerkungen zu Dienstleistungen und Produkten präzise sind und uns keine kreativen Ideen, Vorschläge oder Materialien zusenden.
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